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BlogPost

Montag, 24. November 2014

Heute zur Diskussion (06) >>> ECOPOP-Initiative JA *** Die wahren Wahnsinns-Kosten der Zuwanderung!




Die wahren Wahnsinns-Kosten 
der Zuwanderung!

Vergangene Woche machte SonntagsBlick publik, dass eine kleine Gemeinde für eine Grossfamilie mehr als 60 000 Franken zahlen muss – jeden Monat. Die Familie aus Eritrea wird von einer Truppe von Sozialarbeitern betreut, vier von sieben Kindern leben in einem Heim.
Die Gemeinde Hagenbuch ZH hat kein Mitspracherecht bei dem kostspieligen Arrangement, das die Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) angeordet hat.
Jetzt werden Gemeinden, Behörden und Politiker aktiv. «Wir müssen den Sozial-Irrsinn stoppen», sagt Therese Schläpfer. Sie will sich mit anderen Gemeinden zusammentun und eine Initiative starten – gegen horrende Sozialkosten und mangelnden Transparenz. Denn die Gemeinden müssen zahlen, Einfluss auf die Kosten von Massnahmen, die die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) anordnet, haben sie nicht.
Das entschied das Bundesgericht im März. Damals wollte eine Gemeinde aus dem Kanton Schwyz bei den Kosten in einem KESB-Fall mitreden, weil sie die Rechnung zahlte. Das Bundesgericht winkte ab. Das Kindesschutzrecht verlange von der Behörde nicht, «dem finanziellen Interesse des allenfalls kostenpflichtigen Gemeinwesens Rechnung zu tragen».
Genau dieses Urteil will Therese Schläpfer nun anfechten. Sie will einen Anwalt beauftragen. Er soll abklären, ob die Gemeinde als Zahlerin nicht doch Anrecht auf mehr Kostentransparenz hat. Zudem will Schläpfer mit anderen Gemeinden beim Regierungsrat vorstellig werden. «Das System funktioniert offensichtlich nicht», sagt sie. «Es braucht eine politische Lösung.»
Unterstützung bekommt die Hagenbucher Gemeindepräsidentin vom Verband der Zürcher Gemeindepräsidenten. «Das Thema brennt. Da muss dringend etwas passieren», sagt Vizepräsident Martin Farner (51, FDP). An der nächsten Sitzung vom 26. September wird der Verband besprechen, wie es zu mehr Kostentransparenz zwischen Gemeinden und der KESB kommen kann.

Hier sind die wahren Kosten für die Zuwanderung transparent gemacht:




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