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BlogPost

Samstag, 14. November 2015

Heute am Pranger *** Der EU-Rahmenvertrag bedroht Freiheit und Unabhängigkeit!




Freiheit und Unabhängigkeit der Schweiz sind in Gefahr


Bern verhandelt mit der EU über einen sogenannten «Rahmenvertrag». Dieser Rahmenvertrag ist nichts anderes als ein Unterwerfungsvertrag.  

Er zwingt die Schweiz, EU-Gesetze fortan automatisch, ohne jede Schweizer Mitbestimmung zu übernehmen. Er zwingt die Schweiz auch, den EU-Gerichtshof als höchste Gerichtsinstanz vorbehaltlos anzuerkennen. Urteile dieses EU-Gerichtshofs sind unanfechtbar. Das heisst: Fremde Richter sprechen fremdes Recht über die Schweiz. Als wären wir eine Kolonie Brüssels. 
Es kommt noch schlimmer: Kann die Schweiz (weil eine Volksabstimmung anderes beschlossen hat) ein EU-Urteil nicht übernehmen, soll Brüssel Sanktionen, also Strafmassnahmen gegen die Schweiz verfügen können. Das wäre das Ende der freien Schweiz.

Dagegen wehren wir uns!

Informieren Sie sich auf dieser Website, worum es geht und treten Sie dem Komitee "Nein zum schleichenden EU-Beitritt" bei.



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